Bericht Nordic Lunch

Wie sieht das TEN-V-Netz der Zukunft aus?

Norddeutschland ist das Tor zum Welthandel & die Wirtschaft im Norden ist auf gute Verkehrswege und leistungsfähige Anbindungen an europäische Verkehrsnetze angewiesen. Wie erreichen wir eine Stärkung der Netzresilienz? Wie können wir Verkehrsprojekte schneller umsetzen? Und wie sieht das TEN-V-Netz der Zukunft aus?
Diese Fragen haben wir am 30. November in einer Digitalveranstaltung mit Politik und Wirtschaft aus dem Norden und aus Brüssel diskutiert. Titel der der Veranstaltung lautete „Connecting Europe: Mit TEN-V zu einer besseren Infrastruktur im Norden.“
Das transeuropäische Verkehrsnetz dient der Schaffung und dem Ausbau eines europaweiten Netzes von Straßen, Schienen, Binnen- und Seewasserstraßen sowie von Häfen, Flughäfen und Bahnstationen. Die europäische Politik im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zielt darauf ab, den Verkehr in ganz Europa zu erleichtern.
Jan-Christoph Oetjen, MdEP und Schirmherr der Veranstaltung, betonte direkt zu Beginn, dass kein anderes europäisches Verkehrsprojekt so sehr zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes sowie des freien Personenverkehrs beitrage wie das transeuropäische Verkehrsnetz. Die geplante Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030 bzw. des Gesamtnetzes bis 2050 sei daher von zentraler Bedeutung. Hierfür müssten jedoch auch ausreichende Finanzmittel bereitgestellt werden, insbesondere im Rahmen des aktuellen CEF 2. Herr MdEP Oetjen führte sodann aus, dass urbane Knoten geschaffen und Engpässe beseitigt werden müssten. Vor dem Hintergrund des Green Deal müssten die TEN-V Netze zudem grüner werden, beispielsweise durch die bessere Verfügbarkeit von alternativen Kraftstoffen und deren Infrastruktur.
Im Anschluss berichtete MdEP Jens Gieseke von den Tätigkeiten des zuständigen Ausschusses für Verkehr und Tourismus (TRAN) des Europäischen Parlaments, für welchen Herr MdEP Gieseke in seiner Funktion als zuständiger Berichterstatter für TEN-V am 20. Januar 2021 seinen Bericht vorgelegt hatte, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Das Europäische Parlament fordert einen schnelleren Ausbau der TEN-V Netze, die Fertigstellung der Kernnetze bis 2030 und die bessere Verbindung von Kern- und Gesamtnetz. Darüber betonte Herr MdEP Jens Gieseke, dass eine verbesserte Digitalisierung und eine Entwicklung zu einem „Smart TEN-V“ voranzutreiben seien. Hierfür müsse die Rolle der TEN-V Koordinatoren gestärkt werden.
Philippe Chantraine, stellvertretender Abteilungsleiter Transport Netzwerke der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission wagte anschließend einen Ausblick auf den Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V, den die Europäische Kommission am 14. Dezember vorlegen wird. Ausgesprochenes Ziel sei es, den Verkehr grüner zu machen und die Ziele des Green Deal zur Emissionsreduktion zu erreichen. Von herausgehobener Bedeutung sei zudem die Stärkung der Netzresilienz. Herr Chantraine betonte, dass das Kernnetz bis 2030 keinen Änderungen unterliegen solle. Zwischen der Fertigstellung des Kernnetzes im Jahr 2030 und des Gesamtnetzes bis 2050 sollen jedoch für das Jahr 2040 Zwischenziele festgelegt und ein erweitertes Kernnetz aufgelegt werden.
Siamak Jalali, Referent des Europäischen Koordinators der Meeresautobahnen der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission führte die Vorteile des Projekts Meeresautobahnen für Norddeutschland aus. Ziel dieser sei die Entlastung von Straßen und Schienenwegen durch die Verlagerung des Güterverkehrs auf den Meereskorridor. Insgesamt umfasse des europäische TEN-V Netz circa 300 Häfen, rund 80 Prozent der Güter würden auf See transportiert, davon rund 65 Prozent auf dem Wege des Short Sea Shipping. Erklärtes Ziel der Meeresautobahnen sei es daher, das Short Sea Shipping zu boosten und die Hinterlandanbindung zu verbessern. Hierzu sei ein „European Maritime Space“ zu schaffen, der auf die Ziele Resilienz, Konnektivität, Interoperabilität und Nachhaltigkeit ausgelegt werden müsse. Hier finden Sie die Präsentation (PDF-Datei · 779 KB) zu dem Beitrag.
Auch in der darauffolgenden Diskussion, die von Alexander Anders, Geschäftsführer der IHK-Nord, moderiert wurde, diskutierten die Teilnehmer über die Bedeutung der transeuropäischen Verkehrsnetze für Norddeutschland. Norddeutschland sei über seine Seehäfen das Tor zum Welthandel, weswegen die Wirtschaft im Norden auf gute Verkehrswege und leistungsfähige Anbindungen an die europäischen Verkehrsnetze angewiesen sei. Hierbei spiele insbesondere die Seehafenhinterlandanbindung für die Häfen eine zentrale Rolle. Thematisiert wurde auch die Frage, wie zentrale Verkehrsprojekte schneller umgesetzt werden könnten und wie das TEN-V Netzes zukünftig zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Norddeutschland ausgestaltet werden könnte. 
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung von TEN-V wird am 14. Dezember 2021 erwartet. Das Positionspapier der IHK Nord „Mit TEN-V zu einer besseren Infrastruktur im Norden – Leitlinien zum transeuropäischen Verkehrsnetz und Forderungen der norddeutschen Wirtschaft“ finden Sie hier.