17.03.2016
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans – der Norden profitiert
In einer ersten Einschätzung äußert sich die IHK Nord positiv zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Der Bundesverkehrsminister lege einen klaren Schwerpunkt auf die Beseitigung von Engpässen und den Ausbau wichtiger Hauptverkehrsachsen. Davon profitiere der Norden mit seinen Häfen als Drehscheibe internationaler Warenströme in besonderem Maße.
Die IHK Nord begrüßt den Ansatz von Bundesverkehrsminister Dobrindt, mit einem deutlich höheren Finanzvolumen eine Umsetzung aller Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfs“ bis 2030 zu ermöglichen. Damit könnte der Bundesverkehrswegeplan erstmals eine realistische Planungsgrundlage werden. Es wird daher in der weiteren Diskussion des Entwurfs darauf ankommen, den Ansatz der Konzentration der Mittel auf Erhalt, Engpassbeseitigung und Ausbau wichtiger Hauptverkehrsachsen auch mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze im November des Jahres verbindlich zu machen. Darüber hinaus muss der Plan dauerhaft mit dem angesetzten Finanzvolumen von rund 15 Milliarden Euro pro Jahr ausgestattet werden. Gefordert sind aber auch die norddeutschen Bundesländer, die ausreichende Planungskapazitäten für die Umsetzung der Straßenprojekte bereitstellen müssen. Gleiches gilt für die DB AG und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für deren Verantwortungsbereich. Grundsätzlich sei auch zu berücksichtigen, dass die geplanten Maßnahmen nur den direkten Bedarf im Norden bis 2030 decken, Vorarbeiten für perspektivisch nötige, zusätzliche Ausbaustrecken – gerade auch im Schienenbereich – müssten rechtzeitig aufgenommen werden.